Haushalt der Stadt Volkach 2024

Stellungnahme Haushalt 2024 - SPD Fraktion 18.3.2024 - Barbara Nikola-Bier

Vorweg unseren Dank an die Verwaltung und Kämmerin Frau Gehring für die übersichtliche Erstellung des Haushaltes und der erforderlichen Beratungsunterlagen.

Anhand des Beteiligungsberichtes und des Rechenschaftsberichtes erhält man einen Überblick über die finanzielle Situation der Stadt, da hier auch das KU (Kommunal Unternehmen) mit den Investitionen der Kläranlagen dargestellt wird.

In unserem Zukunftsseminar haben wir den HH ausführlich erörtert und die zukünftige Entwicklung der Stadt diskutiert. Mit Blick auf die finanzielle Entwicklung haben wir die Planung in der Fraktion nochmals besprochen.

Da bereits vieles gesagt und vorweggenommen wurde, möchte ich mich auf das für uns Wichtige /Wesentliche beschränken.

Bei den Ausgaben für die Feuerwehr weisen wir zum wiederholten Mal auf den dringend benötigten Bedarfsplan hin.

Sollte er bereits erstellt sein, muss er dem Gremium zur Verfügung stehen, um Kosten und Ausgaben objektiver beurteilen zu können. Es kann nicht sein, dass über sehr große Summen ad hoc entschieden wird. Bei derartigen Ausgaben benötigen wir dringend eine objektive Grundlage!

Uns ist durchaus bewusst, dass die FW eine wichtige Aufgabe für unsere Sicherheit erfüllt und für den Zusammenhalt der Ehrenamtlichen sorgt.

Aber, - Ohne den Bedarfsplan darf es keine weiteren Ausgaben geben!

Die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Investition von 50.000 € für Spielplätze. Besonders im Bereich der Sonnenstraße/ an der Umgehungsstraße, da der Bolzplatz auf dem zukünftigen Bauhofgelände ja wegfällt.

Wir freuen uns, dass die Schwimmbadrenovierung einstimmig getragen wird und es endlich losgeht. So das wir ab Sommer 26 wieder unsere Bahnen, wenn auch verkürzt, ziehen können.

Auch die Gestaltung des Mainvorlandes können wir mit großzügiger Unterstützung umsetzen, und unseren Bürgern, zusätzlich zum Schwimmbad, ein attraktives Freizeit- und Erholungsgelände anbieten.

Die geplante Entschärfung der Steigung am Kanal-Radweg nach Nordheim und Sommerach stellt eine große Verbesserung für alle Radfahrer dar.

Ein wichtiger Punkt für die künftige Entwicklung der Stadt ist auch der Bau eines weiteren Kindergartens. Die Bereitstellung der Betreuungsplätze muss mit der Entwicklung und dem Bau neuer Wohngebäude zeitgleich umgesetzt werden.

Bzgl. Mainschleifenbahn danken wir allen Unterstützern und Förderern. Und hoffen, dass die Anbindung des ÖPNV nach Würzburg noch in diesem Jahrzehnt gelingt.

Wir werden dem Haushalt, in der vorliegenden Form/Ausführung, zustimmen.

Für die SPD- Fraktion Barbara Nikola-Bier